Demokratie Verständnis in Europa

Niemand dürfte entgangen sein das wir Schweizer die Minarette in der Schweiz per Volksentscheid verboten haben. Ich habe mir eigentlich geschworen, keinerlei politische Meinungen auf dem Blog zu veröffentlichen. Aber den Stumpfsinn den man sich von geografischen Nachbarn anhören muss, von wegen wir würden die Religionsfreiheit mit Füssen treten und sind wir überhaupt noch eine Demokratie, hat mich dazu bewogen es doch zu tun.

Wenn eine Mehrheit per Mehrheitsentscheid sich selbst einschränkt, wird das als demokratische Meinungsfindung akzeptiert. Wenn aber eine Mehrheit eine Minderheit so einschränkt, dann wird es plötzlich als Diskriminierung bezeichnet. Da frage ich mich: Was für ein Demokratieverständnis haben diese Leute? Ob die Motivation einer Entscheidung ausschlaggebend ist, das muss jeder für sich selber entscheiden, geht aber grundsätzlich ausser dem Individum niemand was an.

Als in den 30er des letzten Jahrhunderts eine schwächelnde Republik durch ein totalitäres Regime ersetzt wurde und mit entsprechenden Wahlen eine ganze Volkszugehörigkeit diskrimierte, war dies doch eine ganz andere Ausgangslage. Politische Gegner wurden eingeschüchtert (SA Schlägertrupps). Hier in der Schweiz wurde von der Mehrheit der politischen Seite das Gegenteil von dem empfohlen, was das Volk nachher entschieden hat. Ein deutliches Zeichen, dass bei uns der demokratische Prozess noch intakt ist. Wie ja zudem nicht repräsentative Umfragen auf Boulvardblätter Sites gezeigt hat, würden viele Europäer gleich stimmen wie die Schweizer. Der kleine aber feine Unterschied: sie können nicht darüber abstimmen. Es ist zeichnend dass die Irländer den europäischen Vorschlag einer Verfassung verworfen haben. Wieso? Nicht weil sie wirklich Gründe gehabt hätten ihn abzulehnen, sondern weil in Europa länderübergreifend seit Jahren die politische Elite den Anschluss zur Basis verloren hat. Und sobald diese Basis die Möglichkeit hat, ihren Unmut über diesen Zustand kund zu tun, dann tun sie es auch!

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